Erster Erfolg im Kampf gegen das Parkhaus am Stadtpark

Noch bevor die gestrige Sitzung des Bau- und Planungsausschusses begann, war klar, dass die eigentlich vorgesehene Beschlussfassung über den Standort und die Errichtung eines Parkhauses am Stadtpark verschoben wird. CDU und Grüne hatten sich unter dem öffentlichen Druck für eine Vertagung und für eine Reihe von Prüfaufträgen entschieden.

Die etwa 200 Menschen, die trotz Regen zur Kundgebung gekommen waren, warnte Werner Kindsmüller in seiner Rede unter dem Applaus der Anwesenden, sich zu früh zu freuen. „Eine Vertagung reicht uns nicht, die Pläne müssen vom Tisch“.

Für die Sitzung des Ausschusses hatte die SPD beantragt, das Projekt Parkhaus zu beerdigen. Dieser Antrag wurde von der Ausschussmehrheit von CDU und Grünen abgelehnt. Alle anderen Parteien stimmten ihn zu. Der Vertagungsantrag wurde sodann mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen.

Die Rede finden Sie hier zum Nachlesen.